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Alkylene oxide- and hydrocarbyl-substituted polycarboxylic acid of quaternized nitrogen compounds as friction-reducing additive for fuels

专利摘要

The present invention relates to the use of at least one alkylene oxide- and hydrocarbyl-substituted polycarboxylic acid of quaternized nitrogen compounds as a friction-reducing additive in fuel compositions, to corresponding blended fuel compositions and their production, and to additive concentrates comprising compounds of this type. ......

基本信息

专利类型:
发明专利
申请/专利号:
EP2017706219
申请日期:
2017-02-17
专利申请人:
BASF SE
分类号:
C10L1/14; C10L1/19; C10L1/195; C10L1/224; C10L1/2387; C10L1/185; C10L1/188; C10L1/22; C10L1/222; C10L10/08
发明/设计人:
MEZGER, JOCHEN
权利要求: PatentansprücheVerwendung von Kombinationen aus- mindestens einem, eine quaternisierte Stickstoffverbindung umfassenden Reaktionsprodukt oder einer aus dem Reaktionsprodukt durch Aufreinigung erhaltene, eine quaternisierte Stickstoffverbindung enthaltende Teilfraktion davon, wobei das Reaktionsprodukt erhältlich ist durch Umsetzung einer quaternisierbaren Stickstoffverbindung, enthaltend wenigstens eine quaternisierbare, insbesondere tertiäre Aminogruppe mit einem Quaternierungsmittel, das die wenigstens eine quaternisierbare, insbesondere tertiäre Aminogruppe in eine quaternäre Ammoniumgruppe überführt, wobei das Quaternierungsmittel ein Hydrocarbylepoxid in Kombination mit einer freien hydrocarbyl- substituierten Polycarbonsäure ist und- mindestens einer Komponent (X), die in der eingesetzten Dosierung in Kraftstoffen eine Verringerung des Reibverschleißwerts (R; in μηη) nach dem HFRR-Test (entsprechend CEC F-06-A-96) gegenüber dem gleichen Kraftstoff ohne Komponente (X) zeigenals Reibverschleiß-vermindernder Zusatz in Kraftstoffzusammensetzungen. Verwendung von Kombinationen aus- mindestens einem, eine quaternisierte Stickstoffverbindung umfassenden Reaktionsprodukt oder einer aus dem Reaktionsprodukt durch Aufreinigung erhaltene, eine quaternisierte Stickstoffverbindung enthaltende Teilfraktion davon, wobei das Reaktionsprodukt erhältlich ist durch Umsetzung einer quaternisierbaren Stickstoffverbindung, enthaltend wenigstens eine quaternisierbare, insbesondere tertiäre Aminogruppe mit einem Quaternierungsmittel, das die wenigstens eine quaternisierbare, insbesondere tertiäre Aminogruppe in eine quaternäre Ammoniumgruppe überführt, wobei das Quaternierungsmittel ein Hydrocarbylepoxid in Kombination mit einer freien hydrocarbyl- substituierten Polycarbonsäure ist und- mindestens einer Komponent (X), ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus aus der Gruppe bestehend aus- (Xa) Fettsäuren,- (Xb) Fettsäureestern von ein- oder mehrwertigen Alkoholen,- (Xc) Komplexester von Fettsäuren, zwei- und mehrwertigen Alkoholen und zwei- und mehrwertigen Carbonsäuren,- (Xd) Fettsäureamiden von Mono-, Di- oder Polyaminen oder Polyetheraminen,- (Xe) Fettsäureamiden von Alkanolaminen,- (Xf) Alkanolaminen- (Xg) alkoxylierten ein- oder mehrwertigen Alkoholen und- (Xh) Polyetheraminen als Reibverschleiß-vermindernder Zusatz in Kraftstoffzusammensetzungen. Verwendung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die quaternisierbare Stickstoffverbindung ausgewählt ist untera) wenigstens einem Alkylamin der folgenden allgemeinen Formel 3RaRbRcN (3) worinwenigstens einer der Reste Ra , Rb und Rcfür einen geradkettigen oder verzweigte, gesättigten oder ungesättigten C8-C4o-Hydrocarbylrest (insbesondere geradkettigen oder verzweigte Cs - C4o-Alkyl) steht und die übrigen Reste für gleiche oder verschiedene, geradkettige oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigten Ci-C6-Hydrocarbylreste (insbesondere Ci-C6-Alkyl) stehen; oderworin alle Reste Ra , Rb und Rcfür gleiche oder verschiedene geradkettige oder verzweigte, gesättigten oder ungesättigten C8-C4o-Hydrocarbylreste, insbesondere geradkettige oder verzweigte Cs - C4o-Alkyl- Reste stehen;b) wenigstens einem Polyalken-substituierten Amin, enthaltend wenigstens eine quaternisierbare, insbesondere tertiäre, Aminogruppe;c) wenigstens einem Polyether-substituierten Amin, enthaltend wenigstens eine quaternisierbare, insbesondere tertiäre, Aminogruppe; undd) wenigstens einem Reaktionsprodukt eines hydrocarbylsubstituierten Acylie- rungsmittels und einer Verbindung, enthaltend ein Stickstoff- oder Sauerstoffatom und zusätzlich enthaltend wenigstens eine quaternisierbare Aminogruppe; unde) Mischungen davon.Verwendung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Quaternierungsmit- tel ein Epoxid der allgemeinen Formel 4 umfasst wobeidie darin enthaltenen Reste Rd gleich oder verschieden sind und für H oder für einen Hydrocarbylrest stehen, wobei der Hydrocarbylrest für einen aliphatischen oder aromatischen Rest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen steht.Verwendung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die freie Säure des Quaternierungsmittels eine hydrocarbyl-substituierte C3-C28- Dicarbonsäure ist. Verwendung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Hydrocarbyl- Substituent der Carbonsäure ein zahlengemitteltes Molekulargewicht (Mn) von 85 bis 20.000 aufweist oder ein Polyalkylenrest mit einem Polymerisationsgrad von 2 bis 100, oder 3 bis 50 oder 4 bis 25 ist.Verwendung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das quaternisierbare tertiäre Amin eine Verbindung der Formel 3 ist, worin wenigstens zwei der Reste Ra ,Rb und Rc gleich oder verschieden sind und für einen geradkettigen oder verzweigte, C10- C2o-Alkylrest steht und der übrigen Rest für Ci-C4-Alkyl steht.Verwendung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Quaternierungs- mittel ausgewählt ist unter Niedrigalkylenoxiden in Kombination mit einer Polyalkenyl- substituierten Dicarbonsäure.Verwendung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei es sich bei der Verbindung (X) um mindestens einen Komplexester (Xc) von Fettsäuren, zwei- und mehrwertigen Alkoholen und zwei- und mehrwertigen Carbonsäuren handelt.Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei es sich bei der Verbindung (X) um mindestens ein Fettsäureamid (Xd) von Mono-, Di- oder Polyaminen oder Polyethe- raminen handelt.1 1. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei es sich bei der Verbindung (X) um mindestens ein Fettsäureamid (Xe) von Alkanolaminen handelt.12. Kraftstoffzusammensetzungen, umfassend in einer Hauptmenge eines üblichenGrundkraftstoffs eine den Reibverschleißwert verringernde Menge mindestens eines Schmierfähigkeitsverbesserers (X) in Kombination mit mindestens einer quaternisierten Stickstoffverbindung wie definiert in Anspruch 1 oder 2.13. Additivkonzentrate, enthaltend eine den Reibverschleißwert verringernde Menge mindestens eines Schmierfähigkeitsverbesserers (X) in Kombination mit mindestens einer quaternisierten Stickstoffverbindung wie definiert in Anspruch 1 oder 2 in Kombination mit wenigstens einem weiteren üblichen Kraftstoffadditiv.