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Additive mixture for improving the lubricating properties of mineral oil products

专利摘要

The invention relates to an additive mixture, which contains at least one aliphatic monocarboxylic acid, at least one polycyclic carboxylic acid and at least one copolymer consisting of low olefins and of unsaturated esters. The invention also relates to the use of this additive mixture for adding to mineral oil products, in particular, to both fuel oil compositions and lubricant compositions, and relates to concentrates that all contain this additive mixture. ......

基本信息

专利类型:
发明专利
申请/专利号:
PCT/EP2004/003253
申请日期:
2004-03-26
专利申请人:
["巴斯夫欧洲公司","BRAND SIEGBERT","AHLERS WOLFGANG","EISENBEIS ANSGAR","SCHWAB PETER","TROTSCH SCHALLER IRENE"]
分类号:
["C10L1/14","C10M161/00","C10L1/18"]
发明/设计人:
BRAND, SIEGBERT ， AHLERS, WOLFGANG ， EISENBEIS, ANSGAR ， SCHWAB, PETER ， TRÖTSCH-SCHALLER, IRENE
权利要求: Patentansprüche1. Additivgemisch, enthaltendi) als Komponente A wenigstens eine aliphathische Monocarbonsäure,ii) als Komponente B wenigstens eine polycyclische Carbon- säure undiii) als Komponente C wenigstens ein Copolymer aus niederen Olefinen und ungesättigten Estern.2. Additivgemisch nach Anspruch 1, wobei die aliphatische Monocarbonsäure eine gesättigte oder ungesättigte, lineare oder verzweigte Monocarbonsäure mit 12 bis 24 Kohlenstoffatomen ist.3. Additivgemisch nach Anspruch 2, wobei die aliphatische Monocarbonsäure eine gesättigte oder ungesättigte Monocarbonsäure mit 16 bis 20 Kohlenstoffatomen ist.4. Additivgemisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei als Komponente A ein Gemisch von gesättigten und ungesättigten aliphatischen Monocarbonsäuren eingesetzt wird.5. Additivgemisch nach Anspruch 4 , wobei die gesättigten und die ungesättigten aliphatischen Monocarbonsäuren die gleiche Ket- tenlänge aufweisen.6. Additivgemisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die polycyclische Carbonsäure ein über zwei Kohlenstoffatome kondensiertes Ringsystem aus wenigstens zwei 5- oder 6-glie- drigen, gesättigten oder ungesättigten Cyclen ist, wobei wenigstens ein Cyclus durch wenigstens eine Carbonsäuregruppe substituiert ist und wobei jeder Cyclus gegebenenfalls ein Heteroatom, ausgewählt unter O und N, enthält.7. Additivgemisch nach Anspruch 6 , wobei die polycyclische Carbonsäure eine Harzsäure ist. Additivgemisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in Komponente C das Copolymer Struktureinheiten der Formeln I und II-CHR1-CR2R3- (I)-CHR-CR5R6- (II),worinR1' R2 und R3 unabhängig voneinander für H, Methyl oder Ethyl stehen,R4 für H, Cι-C4-Alkyl oder COOR7 steht,R5 für H oder Methyl steht,R6 für COOR7 oder OOCR8 steht,R7 für einen linearen oder verzweigten C!-C17-Alkylrest steht, undR8 für H oder R7 steht,und gegebenenfalls Struktureinheiten der Formeln III und/oder IV-CHR9-CR10R1:L- (III)-CHR12-CR13R14- ( IV)enthält, worinR9, R10 und R11 unabhängig voneinander wie R1, R2 und R3 defi- niert sind,Ri2 w e R4 definiert ist,R13 wie R5 definiert ist undR14 wie R6 definiert ist,wobei die Struktureinheiten I und III sowie die Struktureinheiten II und IV jeweils voneinander verschieden sind.9. Additivgemisch nach Anspruch 8, wobei R1«- R2 und R3 für H stehen.10. Additivgemisch nach einem der Ansprüche 8 oder 9, wobei R6 5 für OOCR8 steht.11. Additivgemisch nach Anspruch 10, wobei R8 für einen linearen Cι-Cι7-Älkylrest oder für einen verzweigten C3-Ci7-Alkylrest steht, wobei sich wenigstens eine Verzweigung an einem Koh-10 lenstoffatom befindet, welches α- oder ß-ständig zur Carboxylgruppe steht.12. Additivgemisch nach Anspruch 11, wobei R8 für Methyl steht.15 13. Additivgemisch nach einem der Ansprüche 8 bis 12, wobei R4 und R5 für H stehen.14. Additivgemisch nach einem der Ansprüche 8 bis 13, wobei R10 und/oder R11 für Methyl stehen und R9 für H steht.2015. Verwendung des Additivgemisches, das wie in einem der vorhergehenden Ansprüche definiert ist, zur Additivierung von Mineralölprodukten .25 16. Verwendung nach Anspruch 15 zur Verbesserung der Schmierfä- higkeitseigenschaften von Mineralölprodukten.17. Brennstoffolzusammensetzung, enthaltend eine Hauptmenge eines Kohlenwasserstoff-Brennstofföls und eine wirksame Menge eines30 Additivgemischs gemäß der Definition in einem der Ansprüche 1 bis 14 und gegebenenfalls mindestens einen weiteren Zusatzstoff.18. Brennstoffolzusammensetzung nach Anspruch 17 oder Verwendung 35 nach einem der Ansprüche 15 oder 16, wobei es sich bei demBrennstofföl um Dieselkraftstoff, Heizöl oder Kerosin han¬ delt.19. Brennstoffolzusammensetzung nach Anspruch 18 mit einem Schwe- 40 felgehalt des Brennstofföls von höchstens 500 ppm.20. Brennstoffölzusammensetzung nach einem der Ansprüche 18 oder 19 oder Verwendung nach Anspruch 18, wobei der Dieselkraftstoff durch Raffination oder durch Fischer-Tropsch-Verfahren45 aus Synthesegas erhältlich ist, oder ein Gemisch solcher Kraftstoffe ist und gegebenenfalls mit regenerativen Kraftstoffen vermischt ist.21. SchmierstoffZusammensetzung, enthaltend eine wirksame Menge5 eines Additivgemischs gemäß gemäß der Definition in einem der Ansprüche 1 bis 14 und ein Schmiermittel sowie gegebenenfalls mindestens einen weiteren Zusatzstoff.22. Additivkonzentrat, enthaltend ein Additivgemisch gemäß der10 Definition in einem der Ansprüche 1 bis 14 und wenigstens ein Verdünnungsmittel sowie gegebenenfalls mindestens einen weiteren Zusatzstoff.23. Verwendung einer Komponente C, die wie in einem der Ansprüche 15 1 oder 8 bis 14 definiert ist, zur Steigerung der schmierfä— higkeitsverbessernden Wirkung eines Gemischs aus den Komponenten A und B, die wie in einem der Ansprüche 1 bis 7 definiert sind.20 24. Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffolzusammensetzung gemäß der Definition in einem der Ansprüche 17 bis 20 oder, einer SchmierstoffZusammensetzung gemäß der Definition in Anspruch 21, bei dem man ein Brennstofföl oder einen Schmierstoff mit den Komponenten A, B und C, die wie in einem der25 Ansprüche 1 bis 14 definiert sind, im Gemisch oder getrennt, gleichzeitig oder nacheinander versetzt.30354045