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专利摘要

Specific substituted aromatic amine salt compounds are useful as lubricity additives for middle distillate fuel oils. ......

基本信息

专利类型:
发明专利
申请/专利号:
DE69733274
申请日期:
1997-09-15
专利申请人:
英菲诺姆美国公司
分类号:
["C10L1/22","C10L1/08","C10L1/14","C10L1/16","C10L1/18","C10L1/192","C10L1/195","C10L1/222","C10L1/234","C10L1/24","C10L10/00","C10L10/04","C10L10/08","C10M129/28","C10M129/48","C10M133/04"]
发明/设计人:
CAPROTTI, RINALDO ， LE DEORE, CHRISTOPHE
权利要求: [1] Brennstoffölzusammensetzung, die durch die Zugabe eines geringeren Anteils einer Verbindung, die ein oder mehrere aromatische Ringsystemeumfasst, wobei mindestens eines der Ringsysteme als Substituenten(i) eine oder mehrere Kohlenwasserstoffgruppen, die der Verbindung Öllöslichkeit verleihen, und(ii) eine oder mehrere Hydroxylgruppen oder Derivate davon oder beide, und(iii) eine oder mehrere Aminsalzgruppen, die von Mono- oder Dialkylamin ableitbar sind,trägt, zu einem größeren Anteil eines flüssigen Kohlenwasserstoffmitteldestillatbrennstofföls mit einer Schwefelkonzentration von 0,2 Gew.-% oderweniger, bezogen auf das Gewicht des Brennstoffs, erhältlich ist.[2] Brennstoffölzusammensetzung, die durch Zugabe einer Additivzusammensetzung oder eines Konzentrats, in die bzw. das die in Anspruch 1 definierte Verbindung eingebracht worden ist, zu dem in Anspruch 1 definierten Brennstofföl erhältlich ist.[3] Zusammensetzung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die Verbindung die allgemeine Formel (I) hat, wobei Ar für ein aromatischesRingsystem steht;B für eine Kohlenwasserstoffgruppe (i) steht;OR' für eine Hydroxylgruppe oder Derivat davon (ii) steht, wobei R' für Wasserstoff oder eine Kohlenwasserstoffgruppe oder eine Gruppe mit der FormelKohlenwasserstoff-(M-Alkylen)n steht, wobei M für ein Sauerstoffatom oder eine NH-Gruppe steht und n für eine Zahl von 1 bis 50 steht, und wobei R'entweder direkt an den Sauerstoff, der an dem Ringsystem hängt, oder indirekt über eine Verbindungsgruppe gebunden sein kann;-COO–+NR2'R3'R4'R5' für eine Aminsalzgruppe (iii) steht, wobei R2', R3', R4' und R5' jeweils unabhängig für Wasserstoff oder eine Alkylgruppe stehen,undA für eine Gruppe der Formel (II) steht: wobei Ar, B, R', R2', R3', R4' und R5' wie oben definiert sind und Ar' und A'' jeweils unabhängig für zweiwertigeKohlenwasserstoffrestgruppen stehen und wobeiv für eine ganze Zahl im Bereich von 0 bis 10 steht,w für eine ganze Zahl im Bereich von 0 bis 3 steht,und x, y und z jeweils unabhängig für eine ganze Zahl im Bereich von 1 bis 3 stehen.[4] Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Verbindung ein aromatisches Ringsystem umfasst, das einen vonjedem der Substituenten (ii) und (iii) trägt.[5] Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die Verbindung zwei oder mehr aromatische Ringsysteme umfasst, wobei jedesRingsystem einen von jedem der Substituenten (ii) und (ii) trägt.[6] Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das oder jedes aromatische Ringsystem der Verbindung ein einzelnersechsgliedriger Ring ist.[7] Zusammensetzung nach Anspruch 6 in Abhängigkeit von Anspruch 4, bei der die Verbindung einen einzelnen Benzolring umfasst, der(i) einen oder zwei aliphatische Kohlenwasserstoffsubstituenten, von denen mindestens einer mindestens 8 Kohlenstoffatome enthält, und(ii) eine Hydroxylgruppe und(iii) eine Aminsalzgruppe trägt.[8] Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Verbindung das Aminsalz von alkylsubstituierter Salicylsäure ist,wobei der Alkylsubstituent oder die Alkylsubstituenten der Säure durchschnittlich 14 bis 18 Kohlenstoffatome enthalten.[9] Verwendung der in Anspruch 1 definierten Verbindung oder der in Anspruch 2 definierten Additivzusammensetzung oder des in Anspruch 2definierten Konzentrats als Additiv in einem flüssigen Kohlenwasserstoffmitteldestillatbrennstofföl mit einer Schwefelkonzentration von 0,2 Gew.-% oderweniger, bezogen auf das Gewicht des Brennstoffs.[10] Verfahren zur Verbesserung der Schmierfähigkeit eines flüssigen Kohlenwasserstoffmitteldestillatbrennstofföls mit einer Schwefelkonzentrationvon 0,2 Gew.-% oder weniger, bezogen auf das Gewicht des Brennstoffs, bei dem die in Anspruch 1 definierte Verbindung oder die in Anspruch 2definierte Additivzusammensetzung oder das in Anspruch 2 definierte Konzentrat hinzugefügt wird.